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Allgemeinen Geschäftsbedingungen E-Mail

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Anzeigen

1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils aktuellen Fassung gelten für die Ausführung von allen Online-Anzeigen-Aufträgen und Zusatzleistungen der Vertrags-partner für die Internetseiten / den Service von www.kirchheim-teck-online.de
(2) Vertragspartner im Sinne dieser AGB sind die Kunden, die Online-Anzeigen-Aufträge erteilen (nachfolgend kurz – Auftraggeber oder Kunden - genannt) und die Firma KTO Internet Marketing Service. : K.K. Braasch, Randeckstr.9, 73230 Kirchheim unter Teck (nachfolgend kurz – KTO oder Auftragnehmer - genannt).
 

2 Auftragsgegenstand
(1) Gegenstand des Auftrages ist die Gestaltung und Veröffentlichung einer Online-Anzeige im World Wide Web für den Kunden.
(2) Dazu überlässt  KTO dem Kunden auf den Internetseiten www.kirchheim-teck-online.de Speicherplatz, der zur Veröffentlichung der Online-Anzeige erforderlich ist.
(3) Die Ermöglichung des  Zuganges zum Internet für den Kunden im Sinne eines Online-Providers ist vom Auftragsgegenstand ausgenommen.
 

3 Pflichten von KTO
(1) KTO verwendet zur Gestaltung der Online-Anzeige die vom Kunden gemachten Angaben und Daten.
(2) KTO nimmt den Schutz der Kundendaten ernst und verpflichtet sich zur Einhaltung der relevanten, zugesicherten Datenschutzbestimmungen.
(3) KTO stellt sicher, dass die Online-Anzeige des Kunden im Internet weltweit erreichbar ist.

4 Pflichten des Kunden
(1) Bei Störungen in der Nutzung der Online-Anzeige gem. Ziffer 3 der AGB, wird der Kunde
KTO unverzüglich zu Art und Umfang der Störungen in Kenntnis setzen.
(2) Der Kunde sichert KTO zu, dass er keine Inhalte in der Online-Anzeige speichern und im Internet veröffentlichen lassen wird, die gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen.
(3) Der Kunde hält KTO von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand und seiner Auftragabwicklung gegenüber KTO geltend gemacht werden.
(4) Darin enthalten ist auch die Verpflichtung KTO von etwaigen Kosten für Gerichte, Anwälte, Gutachter etc.  bei Rechtsstreitigkeiten frei zu stellen.

5 Preise und Vergütung der Online-Anzeige
(1) Der Kunde und KTO vereinbaren als Vergütung der Online-Anzeige eine Pauschale.
(2) Die Preise für die verschiedenen Online-Anzeigen-Typen sind in der aktuellen Preisliste und dem Order-Formular für Online-Anzeigen ausgewiesen.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, an KTO den vereinbarten Preis inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer für die bestellte Online-Anzeige zu zahlen.

6 Preise und Vergütung von Zusatzleistungen
(1) Zusatzleistungen von KTO, wie z.B. die Platzierung des Kunden auf bestimmten Seiten oder die Gestaltung und Veröffentlichung von persönlichen Werbebannern / -buttons,  werden dem Kunden gesondert angeboten.
(2) Im Angebot sind die Leistungen, Preise und Zahlungskonditionen vom KTO spezifiziert.
(3) Der Kunde beauftragt die Zusatzleistungen gemäß Angebot und verpflichtet sich zur Zahlung der Vergütung.

7 Zahlungskonditionen
(1) KTO wird dem Kunden die vertraglich geschuldeten Leistungen je nach gebuchtem Online-Anzeigen-Typ und beauftragter Zusatz-leistungen, quartals-, halb- oder ganzjährlich bzw. einmalig in Rechnung stellen.
(2) Für die Bezahlung der Rechnung gilt grundsätzlich Vorkasse, falls keine abweichenden Vereinbarungen getroffen worden sind.

(3) Bei Zahlungsverzug ist KTO berechtigt Verzugszinsen zu berechnen. Der Zinssatz orientiert an den banküblichen Zinssätzen für Dispositionskredite.

8 Freischaltung der Online-Anzeige
KTO ist berechtigt die Online-Anzeige und die beauftragten Zusatzleistungen erst nach vollstän-diger Bezahlung der Rechnung (-en) durch den Kunden im Internet zu veröffentlichen bzw. frei zu schalten.

9 Sperrung der Online-Anzeige
Wenn der Kunde die Online-Anzeige entgegen der Zusicherung gemäss Ziffer 4 Absatz 2 der AGB zur Speicherung und Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist KTO berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das Internet zu sperren bzw. die Inhalte zu löschen.

10 Laufzeit, Kündigung und Verlängerung der Online-Anzeige
(1) Die Laufzeit der Online-Anzeigen-Typen ist im Orderformular definiert / vereinbart. Sie wird generell nur für die dort genannten Zeiträume, also auf bestimmte Zeit, abgeschlossen.
(2) Nach Ablauf der Zeit ist das Auftragsverhältnis beendet. Einer gesonderten Kündigung bedarf es nicht.
(3) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
(4) Ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrages liegt für KTO insbesondere in den Fällen der §§ 553 und 554 BGB sowie dann vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäss der Ziffern 4, 5 und 6 der AGB nachhaltig verletzt.
(5) Wünscht der Kunde eine Verlängerung bzw. erneute Schaltung der Online-Anzeige so muss eine erneute Bestellung / Beauftragung erfolgen.

11  Datenschutz
(1) KTO nimmt den Schutz der persönlichen Kundendaten sehr ernst! Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Auftrags-abwicklung verwendet. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
(2) Alle über die Website www.kirchheim-teck-online.de erhobene und veröffentlichte Daten werden entsprechend der relevanten gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland behandelt (u.a. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Telekommunikations-dienstgesetz (IuTDG)).
(3) Die Weitergabe von persönlichen Daten und Fotos an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung der Kunden erfolgt nicht.
(4) Ihre persönlichen Daten werden von KTO nur genutzt, um Sie zu der von Ihnen gemieteten Online-Anzeige und den weiteren Produkten / Zusatzleistungen von www.kirchheim-teck-online.de zu befragen und zu informieren. Hinweis: Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu KTO-Internen Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an KTO Internet-Marketing i.Gr., Osterbekstrasse 110, 22083 Hamburg widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von eMails und Werbemitteln unverzüglich einstellen, und Ihre Daten aus allen relevanten bestehenden HTML-Seiten und Datenbanken von www.kirchheim-teck-online.de löschen.
(5) Mit der Unterschrift in der Bestellung erkennt der Kunde an, dass er die Bestimmungen zum Datenschutz gelesen hat und damit einverstanden ist.

12  Copyright für den
KTO -Fotoshooting-Service
(1) KTO fertigt für den Kunden hochwertige Fotos zur Verwendung für die Online-Anzeigen auf der Website www.kirchheim-teck-online.de an.
(2) Die Anfertigung erfolgt für den Kunden kostenlos bzw. zu einem sehr günstigen Preis, der durch die Online-Anzeige abgedeckt ist.  Daher liegt das Copyright für diese Fotos bei KTO.(3) Der Kunde erhält Kopien aller Fotos auf Datenträger / CD-ROM sowie als Printout ausdrücklich nur zur privaten Verwendung.
(4) Die Weitergabe der Fotos / Daten an Dritte, insbesondere Wettbewerber von KTO, zur Veröffentlichung im Internet ist nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung von KTO im Einzelfall zulässig.
(5) Für jeden Verstoß gegen diese Verpflichtung, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Kosten für die Herstellung der Fotos in Rechnung gestellt und vom Kunden bezahlt werden.
(6) Nach vollständiger Bezahlung der Rechnung gehen das Copyright und die weiteren Verwertungsrechte auf den Kunden über.

12  Überlassung zur Nutzung an Dritte
(1) Der Kunde ist grundsätzlich dazu berechtigt, die Online-Anzeige einem Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen.
(2) Dieses Recht ist nur wirksam, wenn KTO einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte vorher schriftlich zustimmt.
(3) Bei der Nutzungsüberlassung an Dritte trägt der Kunde die Kosten für die Änderung der Daten der Online-Anzeige. Diese Aufwände betragen zur Zeit pauschal EUR 150,- inkl. ges. MWSt.

14  Gewährleistung und Haftung
(1) Für Mängel der Online-Anzeige und Zusatzleistungen haftet KTO nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen gemäss der §§ 537 ff. BGB.
(2) KTO haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsleitungen zum Web-/ Internet-Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von KTO stehen.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet KTO nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten.
(4) Weiterhin ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von KTO auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von KTO.

15  Schlussbestimmungen
(1) Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen ergeben, wird die Stadt Hamburg als Gerichts-stand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder nachträglich werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und daraus resultierenden Auftragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen AGB-Bestimmungen tritt eine neue Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten.
(4) Alle Änderungen und Ergänzungen der Aufträge für Online-Anzeigen und Zusatzleistungen sind für Ihre Gültigkeit schriftlich zu vereinbaren.


Hamburg, 11.03.2008